Seit Tagen schon geistern Berichte durch die Presse, nach denen die Kommunen der Bundesanstalt für Arbeit erwerbsunfähige Sozialhilfeempfänger untergeschoben haben um ihre eigenen Kosten zu reduzieren. Da ist von Rentner, Kindern, Schwerkranken und sogar Komapatienten die Rede.
Hallo?
Welcher Komapatient hat denn sein Formular selbst ausgefüllt, die Frage nach der Arbeitsfähigkeit bejaht und eine Unterschrift geleistet? Welcher BA-Mitarbeiter hat denn einen 13-jährigen Schüler oder einen 70-jährigen Rentner als arbeitsfähig im Computer erfasst?
Vielleicht sollte man diese Frage erst einmal klären, bevor man Verantwortungen lauthals hin und her schiebt.
Und noch ein Tipp zur Arbeitsmarktpolitik: Der Abbau und die Schaffung von Arbeitsplätzen richtet sich weniger nach der Gewinnspanne, sondern eher nach der Auftragslage.